Über 300 Menschen waren am 17.04.2024 in Cannstatt auf der Straße, um gegen den „Bürgerdialog“ der AfD zu protestieren. Die Proteste rund um die erste größere AfD Veranstaltung seit den Correctiv-Recherchen stehen in einer Kontinuität antifaschistischer Praxis in Stuttgart, nicht erst seit den großen Demos Anfang des Jahres. Denn vor Allem ist es wichtig, den Rechten dort entgegenzutreten, wo sie versuchen sich breit zu machen!

Die Rechte Welle brechen – in Aktion!

Um die Rechte Welle zu brechen, müssen wir reaktionäre Krisenantworten und Hetze als solche entlarven, Rechte direkt mit unserem Protest konfrontieren und ihnen ihre Räume nehmen. Dies muss auf verschiedenen Wegen passieren, wie wir am heutigen Tag gesehen haben.

Mindestens 300 Menschen haben mit lautstarkem Protest von zwei Seiten den sogenannten „Bürgerdialog“ der AfD im Kursaal begleitet. Der Demozug zum und vom Veranstaltungsort hat den Protest dabei auch durch den Stadtteil getragen.

Die Versammlungsbehörden versuchten im Vorfeld mit übertriebenen Auflagen die Demonstrationsrechte einzuschränken. Dagegen konnten wir erfolgreich klagen.

Auch am Tag selbst glich Cannstatt wieder einer Festung mit einem riesigen Aufgebot der Polizei samt Pferden und BFE-Hundertschaft.

Davon ließen wir uns jedoch nicht einschüchtern und trugen den Protest akustisch bis in den Veranstaltungsraum, den die AfD angemietet hatte.

Mehrere Antifaschist:innen haben es trotz großräumiger Absperrung sogar in den Kursaal geschafft, dort die Veranstaltung direkt gestört und für Unruhe und Unterbrechungen des Programms gesorgt.

In einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden hatten wir bereits im Voraus die Kommunalpolitik dazu aufgefordert, ihrer Erklärung „zur Stärkung der Demokratie und gegen rechtsextremistisches Gedankengut“ auch Taten folgen zu lassen und der AfD keine Räume mehr zur Verfügung zu stellen. Das immense Polizeiaufgebot und die übertriebenen Versammlungsauflagen haben einmal mehr gezeigt, dass wir uns im Kampf gegen Rechts nicht auf die Stadt und ihren Behörden verlassen können, sondern selbst aktiv werden müssen.

Auch zukünftig ist für uns klar: Keine AfD in Stuttgart ohne antifaschistische Intervention! Den Rechten keine Räume!